In einer gemein­sa­men Erklä­rung for­dert die Volks­so­li­da­ri­tät in einer brei­ten Alli­anz von 22 zivil­ge­sell­schaft­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen, Ver­bän­den und Gewerk­schaf­ten die Par­tei­en auf, der Bekämp­fung von Kin­der­ar­mut in der kom­men­den Wahl­pe­ri­ode höchs­te Prio­ri­tät ein­zu­räu­men und eine Kin­der­grund­si­che­rung ein­zu­füh­ren. „Die Kin­der­grund­si­che­rung gehört in den nächs­ten Koali­ti­ons­ver­trag und muss als prio­ri­tä­res Vor­ha­ben in der kom­men­den Legis­la­tur­pe­ri­ode umge­setzt wer­den“, heißt es in der Erklärung.

Ange­sichts der anhal­tend hohen Kin­der­ar­mut und ihren gra­vie­ren­den Aus­wir­kun­gen auf Kin­der und Jugend­li­che for­dern die unter­zeich­nen­den Orga­ni­sa­tio­nen eine gro­ße und umfas­sen­de Reform. „Die vie­len fami­li­en­be­zo­ge­nen Leis­tun­gen errei­chen ihr Ziel, Armut von Kin­dern zu ver­mei­den, nicht“, so die Unter­zeich­nen­den. Auch die Anpas­sun­gen ein­zel­ner Leis­tun­gen hät­ten in der letz­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode kei­nen grund­le­gen­den Durch­bruch bei der Über­win­dung der Kin­der­ar­mut gebracht.

Des­halb brau­che es eine Kin­der­grund­si­che­rung, die die­sen Namen auch ver­die­ne und bestimm­ten Anfor­de­run­gen genü­ge, so die zen­tra­le For­de­rung der Erklä­rung. So müs­se die Kin­der­grund­si­che­rung eine eigen­stän­di­ge Leis­tung für jedes Kind sein. Sie soll ein­fach, unbü­ro­kra­tisch und sozi­al gerecht sein: daher bün­delt sie die vie­len, unter­schied­li­chen Leis­tun­gen für Kin­der in einer ein­zi­gen Leis­tung und zahlt sie direkt und auto­ma­tisch aus, damit sie auch wirk­lich bei allen Kin­dern ankommt. Mit stei­gen­dem Ein­kom­men der Eltern sinkt die Höhe der Kin­der­grund­si­che­rung lang­sam auf einen Sockel­be­trag ab. Zudem for­dern die Orga­ni­sa­tio­nen in ihrer Erklä­rung, das Exis­tenz­mi­ni­mum für Kin­der und Jugend­li­che „neu und rea­lis­tisch“ zu berech­nen. Die Höhe der Kin­der­grund­si­che­rung soll deut­lich über den Hartz-IV-Leis­tun­gen für Kin­der und Jugend­li­che lie­gen und die Bedar­fe von Kin­dern und Jugend­li­chen wirk­lich abdecken.

Die unter­zeich­nen­den Orga­ni­sa­tio­nen sind über­zeugt, nur mit einer Kin­der­grund­si­che­rung kann das Ziel erreicht wer­den, Kin­der­ar­mut end­lich wirk­lich zu überwinden.

 

Die Erklä­rung im Wortlaut

Erklärung EINEfürALLE

 

Pres­se­mit­tei­lung „Gemein­sam gegen Kin­der­ar­mut: EINE FÜR ALLE – Kin­der­grund­si­che­rung jetzt!“, 23.08.2021